Millionen Menschen auf der Flucht

Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Ihr Ziel ist leben. Sie fliehen vor Gewalt und Verfolgung, Elend und Perspektivlosigkeit. Sie verlassen ihre Heimat, ihre Angehörigen, ihre vertraute Umgebung und lassen alles zurück auf dem Weg in die Ungewissheit. Wie viel Verzweiflung muss da sein, aber auch wie viel Mut und Hoffnung.

Erschöpfte Bootsflüchtlinge aus Somalia, gestrandet an der Küste des Jemen.
Erschöpfte Bootsflüchtlinge aus Somalia, gestrandet an der Küste des Jemen.

Die Vereinten Nationen begehen den 20. Juni als internationalen Gedenktag für Flüchtlinge, um auf deren Schicksal hinzuweisen. „Überall auf der Welt fliehen Familien vor Gewalt. Die Zahlen sind gewaltig, aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen Mütter und Väter, Töchter und Söhne sind, Menschen wie Du und ich – bevor der Krieg sie zur Flucht gezwungen hat“, sagt Flüchtlingshochkommissar António Guterres.

„Am Weltflüchtlingstag sollten sich alle daran erinnern, was uns verbindet: unsere gemeinsame Menschlichkeit.“

Menschlichkeit mahnt auch der frühere Generalsekretär der Vereinten Nationen an. Kofi Annan rief auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart zu einer humanen Flüchtlingspolitik auf. Die Zuwanderungsfrage sei nicht einfach mit höheren Zäunen oder einer Politik der Abschottung zu beantworten, sagte der Friedensnobelpreisträger. Er lobte Deutschlands bisherige Bereitschaft, Migranten aufzunehmen, die vor Gewalt und Armut geflohen seien, und sagte: „Ich bitte Sie dringend, diesen Weg der Menschlichkeit weiterzugehen.“
Die Wortwahl lässt aufhorchen. In der Flüchtlingsarbeit in Deutschland engagierte Gruppen empfinden das Prädikat „Menschlichkeit“ als zynisch. Die rigorose Abschiebepraxis, die Zustände in den Abschiebehaftanstalten, die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, die Kettenduldungen, die Schutzlosigkeit von so genannten Illegalen, die langwierigen Asylverfahren, die leichtfertige Definition sicherer Drittstaaten, Beschäftigungsverbote und Zugangshürden vor Sprachkursen zeichnen ein Bild der Abwehr. Wenn Kofi Annan dennoch von Humanität spricht, kann das aus seiner Sicht nur bedeuten, dass es andernorts noch schlimmer zugeht.

Das Klima in Deutschland ist noch immer feindselig. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind an der Tagesordnung, Rechtsextremisten schüren den Fremdenhass, Populisten treiben ihr Unwesen mit den Ängsten der Bevölkerung. Doch das Klima wandelt sich. Der demografische Wandel verändert den Blick. Neuzugänge werden auch als Chance betrachtet. Gemeinsam setzen sich die evangelischen Kirchen in NRW und die Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass Asylsuchende und geduldete Ausländer einen schnellen und effektiven Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen.

Wirtschaftliche Sicherheit sei für die soziale Integration und die jeweils eigene Lebensplanung unabdingbar, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Überdies würde damit nicht nur einer Stigmatisierung vorgebeugt, sondern auch die Sozialkassen würden spürbar entlastet. Geduldete Personen sollen ab dem Zeitpunkt ihrer Duldung eine Arbeitserlaubnis erhalten, jüngere und minderjährige Flüchtlinge einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung in Deutschland, die so genannte Vorrangprüfung bei Asylsuchenden und Geduldeten solle entfallen.

In den Städten bilden sich immer mehr Initiativen zur Förderung der Integration, gründen Patenprojekte und Runde Tische, um praktische Hilfestellung zu geben und das Ankommen zu erleichtern. Wo sich die Kommunen an der Grenze ihrer Möglichkeiten sehen und finanziell hoffnungslos überfordert fühlen, setzt die Zivilgesellschaft tatsächlich ein Signal der Menschlichkeit.

Das Schicksal der Ertrinkenden im Mittelmeer hat zu viele über Jahre kalt gelassen, jetzt rüttelt es die Menschen auf. Die Europäische Union hat sich nach und nach zu einer Festung entwickelt und unternimmt größte Anstrengungen zur Abschottung ihres Territoriums. Grenzsoldaten überwachen die Außengrenzen rund um die Uhr. Mit Hubschraubern und Schnellbooten, Radartürmen, Nachtsichtgeräten und Wärmebildkameras spüren sie illegale Grenzgänger auf und wehren sie ab. Daraus schlagen professionelle Fluchthelfer Profit. Flüchtlinge begeben sich in die Hände von „Schleppern“ und damit auch in höchste Lebensgefahr. Jährlich sterben vor den Toren Europas tausende Männer, Frauen und Kinder. Sie erfrieren beim Versuch, Grenzflüsse zu durchschwimmen, kommen im griechisch-türkischen Minenfeld um, ersticken im Lkw-Container oder ertrinken im Mittelmeer.

Im Erzbistum Köln sollen am Vorabend des Weltflüchtlingstags die Totenglocken läuten. 230 Kirchen werden die Glocken je hundertmal schlagen, kündigte der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki an, und so der rund 23.000 im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge gedenken.

Die Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, Annette Kurschus, hat für Flüchtlinge legale Reisewege von Afrika nach Europa gefordert. „Mit Hilfe zeitlich begrenzt gültiger Reisedokumente muss für die Asylsuchenden eine legale Überfahrt in Sicherheit gewährleistet werden“, sagte die leitende Theologin der Evangelischen Kirche von Westfalen vor Journalisten in Dortmund. Nur durch solche humanitären Korridore, nicht aber durch militärische Aktionen könne Schleppern und Menschenhändlern ihr kriminelles Handwerk gelegt werden. Eine „Politik der unterlassenen Hilfeleistung“ dürfe es nicht mehr geben. Zu lange hätten die Verantwortlichen in den EU-Staaten auf die abschreckende Wirkung der tödlichen Gefahr einer Fahrt über das Meer gesetzt. Aber „weniger Rettungsmaßnahmen haben nicht weniger Flüchtlinge zur Folge, sondern mehr Tote. Das Mittelmeer ist zum Massengrab geworden.“
Die Präses begrüßte das Ziel der Europäischen Kommission, Flüchtlinge in den europäischen Staaten nach Maßstäben wie Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft zu verteilen. Noch besser wäre es nach ihrer Überzeugung allerdings, die Flüchtlinge selbst entscheiden zu lassen, in welchem Land sie Zuflucht suchen. Die aufnehmenden Länder müssten dann ihre Kosten von den anderen ersetzt bekommen: „Denn es ist besser, Geld hin- und herzuschicken als Menschen.“

Für ein grundlegendes Umdenken in der Flüchtlingspolitik spricht sich inzwischen auch die SPD aus. Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel erklärte auf einer Konferenz seiner Partei in Berlin, man brauche mehr legale Einreisewege für Asylbewerber. Dazu gehörten auch humanitäre Visa für Menschen in Konfliktregionen.

Die Flüchtlinge, die nach Europa gelangen, stellen gemessen an der weltweiten Not nur einen Bruchteil der Gesamtproblematik dar. Die weitaus meisten Menschen, die vor Verfolgung, Folter, Vergewaltigung, Krieg und Bürgerkrieg, drohender Todesstrafe oder Zerstörung der Existenzgrundlage fliehen, suchen möglichst nahe Orte der Zuflucht. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) berichtet, von den über 50 Millionen Flüchtlingen weltweit seien mehr als 34 Millionen innerhalb ihres Landes auf der Flucht. Neun von zehn Flüchtlingen leben in Entwicklungsländern. Jeder zweite Flüchtling ist ein Kind.
Zumeist sind gewaltsame Konflikte wie aktuell im Kongo, im Sudan und in der Zentralafrikanischen Republik die Ursache. Allein der Krieg in Syrien hat laut UNHCR innerhalb kürzester Zeit 2,5 Millionen Menschen zur Flucht in die Nachbarstaaten gezwungen und 6,5 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. „Wir sehen hier die enormen Kosten nicht enden wollender Kriege sowie fehlgeschlagener Bemühungen, Konflikte zu lösen oder zu verhindern“, beklagt UN-Flüchtlingskommissar António Guterres und fordert: „Die internationale Staatengemeinschaft muss ihre Differenzen ausräumen und Lösungen finden für die Konflikte der Gegenwart.“

Ein Blick auf die Asylbewerberzahlen verdeutlicht den Zusammenhang: 2014 wurden nach Schätzungen des UNHCR 866.000 Erstasylanträge gestellt. Dies bedeutet eine Steigerung von 45 Prozent gegenüber 2013, als 596.000 Anträge gezählt wurden. Die weitaus meisten Asylbewerber kommen aus Syrien, Irak und Afghanistan. In Deutschland wurden 173.000 Asylanträge gestellt, ein Viertel davon von Syrern. In der Türkei kamen die meisten der 87.800 Asylanträge von Irakern. Außerdem waren dort Ende 2014 über 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge registriert. In Schweden suchten 75.100 Menschen überwiegend aus Syrien und Eritrea Asyl, in Italien ebensoviele zumeist aus Mali, Nigeria und Gambia. In den USA beantragten 121.000 Menschen Asyl, in Russland rund 265.400. Zugleich stieg die Zahl der ukrainischen Staatsbürger, die in einem der 44 Industriestaaten Asylanträge stellten von 1400 im Jahr 2013 auf 15.700 im vergangenen Jahr.

Publiziert im Blog der Republik - Millionen auf der Flucht
Bildquelle: UNHCR/J. Björgvinsson

Wunder der Weihnacht: Zwischen den Schützengräben war plötzlich Frieden

Evang. Gemeindehaus Hombruch im Dezember 1914
Evang. Gemeindehaus Hombruch im Dezember 1914

Wunder der Weihnacht: Auf dem Schlachtfeld des Ersten Weltkriegs ereignete sich vor hundert Jahren wirklich Wundersames: Die feindlichen Soldaten ließen die Waffen schweigen – ohne offizielle Waffenruhe und gegen den erklärten Willen ihrer Kommandeure. Ungehorsam im Geiste einer höheren Macht. Brüderlichkeit über die Schützengräben hinweg.

Das Geschehen von 1914 fasziniert Europa bis heute. Mit Beginn der Adventszeit wird der Wunsch nach Frieden auf Erden sehnlicher. Doch in den Dutzenden bewaffneten Konflikten unserer Tage stellt sich kein Weihnachtsfrieden mehr ein. Die Mechanisierung des todbringenden Geschehens, die Automatisierung des Vernichtens lässt keine Atempause zu, kein Innehalten, kein Ergriffensein.

Deutsche und britische Soldaten erinnern in dieser Adventszeit an die denkwürdigen Szenen, die aus dem Kriegswinter 1914 berichtet werden. Sie tragen im englischen Aldershot ein Fußballspiel gegeneinander aus, so wie es die feindlichen Soldaten vor hundert Jahren an der Westfront taten. Wenn heute vom „Weihnachtsfrieden“ die Rede ist, dann gilt das der profanen Praxis der Behörden, in der Weihnachtszeit keine unangenehmen Bescheide zu verschicken.

An den Ursprung des Weihnachtsfriedens erinnerte die Volkskundlerin und Museumsleiterin Dr. Christine Schönebeck in Gladbeck. Sie führt das Gelingen des Wundersamen auf das Zusammentreffen der Weihnachtsseligkeit auf der einen Seite und des Fairplay auf der anderen zurück.

Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn schlägt die Begeisterung in Depression um. Nach der verlustreichen Schlacht bei Langemarck in Belgien geht die gesamte Westfront zum Stellungskrieg über. Schönebeck illustriert, was das bedeutet: „Stillstand, Eingraben in den Matsch des Spätherbstes, Schützengräben anlegen, in den Stellungen wohnen, irgendwie, die Ernährung ist schlecht, es ist kalt. Stacheldraht. Gewehr. Bajonett, Handgranaten…“ Sie berichtet von den jungen Männern, die freiwillig in den Krieg gezogen sind. Die Geschichte des Gladbecker Gymnasiasten Franz Küster kennt sie aus dessen Briefen aus dem Feld. Er beendet die Schule vorzeitig, für eine gerechte Sache, wie er dachte, für Deutschland als Kulturnation, „mit Gott“ fühlte er sich „für König und Vaterland“. Die Ernüchterung folgt rasch. Weihnachten würden die Soldaten, anders als ihnen zugesagt war, nicht zu Hause sein.

Sie tauschen Geschenke aus und schießen nicht

„Weihnachten 1914 verlassen die verfeindeten Soldaten ihre Stellungen, singen gemeinsam Lieder, tauschen Geschenke aus und schießen nicht mehr.“ Schönebeck spricht von einer schönen Geschichte, „fast zu schön um wahr zu sein“. Im wissenschaftlichen Rückblick sei sie auch eine Geschichte des europäischen Zusammenwachsens, „der europäischen Identitätsfindung“.

Mit Zitaten aus Weihnachts- und Adventsliedern unterstreicht die Wissenschaftlerin das Ungeheuerliche der Situation. „Macht hoch die Tür, die Tor macht weit, Es kommt der Herr der Herrlichkeit, Ein König aller Königreich“ oder „Oh wohl dem Land, oh wohl der Stadt, so diesen König bei sich hat“ – „Ein anderer König wundergleich“: Die Erwartung im Advent richtet sich auf ein anders Reich, einen anderen König, ein anderes Heer.

„Das ist Sprengstoff“, erläutert Christine Schönebeck. „Weihnachten gefährdet die Kampfbereitschaft. Das Warten auf Weihnachten schürt die Friedenssehnsucht.“ Die Soldaten sind müde, sie frieren und sie erinnern sich: „Wisst ihr noch wie voriges Jahr, es am Heiligen Abend war?“ Zu Hause in den Familien, die nun ihre Söhne und Väter vermissen, ihre Onkel und Neffen. Trostlos. Aus Weihnachten wird Kriegsweihnachten. Bei den Weihnachtsfeiern der Vereine daheim fehlen die Männer. Die Frauen packen gemeinsam Päckchen. Sie stricken Socken und basteln und sie verschicken kleine Weihnachtsbäume.

Es kommt zu Verbrüderungen

In die Schützengräben sollten keine Tannenbäume mitgenommen werden, doch die deutschen Soldaten halten sich nicht daran. Verbrüderungen unter den Kriegsgegnern sind untersagt, und doch kommt es genau dazu unter Deutschen, Franzosen, Belgiern und Briten. „Auf allen Seiten war man müde, die Männer froren, sie hatten Heimweh, wenig zu essen, die Schützengräben waren voll Schlamm, Ratten überall.“

Christine Schönebeck beschreibt die Umstände. „Man konnte den Gegner hören, so nahe war man aufeinander gerückt. Zwischen den Stellungen lagen die Toten, man wollte sie beerdigen.“ Sie zitiert aus einer Ansprache des Kavallerie-Kommandeurs Hermann Binding an seine Reiter: “Deutsche Art ist es, Weihnacht zu feiern! Keiner unserer Feinde kennt den Zauber, die Macht des Lichterbaumes auf unser Gemüt, auf unsere Kraft.“ Und weiter: „Mit dieser Gewissheit wird unser heutiges Kriegsweihnachtsfest nicht zu einer Sentimentalität werden, nicht eine Hingabe an wehmütige Gedanken, sondern zu einem Symbol und sichtbaren Zeichen ungeheurer Gemeinsamkeit in unserer deutschen Art.“

Aus wissenschaftlicher Sicht gebe es vor allem zwei Gründe für den Weihnachtsfrieden 1914: die englische Mentalität des Fairplay und die deutsche Weihnachtsseligkeit. „Nicht schießen, wir schießen auch nicht.“ So einfach kann Verständigung sein. An einigen Frontabschnitten werden endlich die Toten geborgen, die schon so lange im Niemandsland liegen.

Sie sangen Weihnachtlieder

Britische und französische Quellen unterstützen die Annahmen. Ein französischer Offizier schrieb für die Gegend nördlich von Ypern: „Überall an der deutschen Front leuchteten Christbäume auf. Die Deutschen begannen Weihnachtslieder zu singen. Ich blickte mich in unseren Stellungen um. Alle standen aufrecht und waren hellwach, und schließlich stiegen sie auf die Brustwehr. Einige hatten den Graben verlassen und liefen ins Niemandsland, um den unerwarteten Gesang besser hören zu können. Keiner hatte Angst, keiner war zum Scherzen aufgelegt. Vielmehr sah ich in den Gesichtern der neben mir stehenden Soldaten ein Gefühl von Ergriffenheit. Nichts wäre leichter, als die Szene mit einer einzigen Salve zu beenden. Doch wir hätten es nicht fertiggebracht, auf diese betenden deutschen Soldaten zu schießen.“

Ein britischer Soldat schrieb: „Was für ein Tag. Wir tranken von ihrem Schnaps, von unserem Rum. Wir aßen gemeinsam, zeigten uns Fotos unserer Familien, lachten viel. Von irgendwo tauchte ein Fußball auf, und sie begannen zu kicken, zwischen den Schützengräben, mit Mützen als Toren.“ Und ein britischer Offizier erinnerte sich: „Sie krochen aus ihren Schützengräben und liefen herum, mit Zigarettenkisten und Wünschen für ein fröhliches Weihnachtsfest. Was sollten unsere Männer denn tun? Etwa schießen? Man kann doch nicht auf waffenlose Männer schießen.“

Die Deutschen stellten ihre Tannenbäume auf

Die bekannteste Geschichte geht so: Die Deutschen stellten ihre Tannenbäume hoch auf die Brustwehren, kleine Laternen mit Lichtern waren daran aufgehängt. In den gegenüberliegenden Stellungen wurde es still. Da sangen die Deutschen „Stille Nacht“. Die Briten erwiderten „O come all ye faithful (Herbei o ihr Gläubigen)“. Deutsche Soldaten verließen den Schützengraben, englische folgten ihrem Beispiel, ein gemeinsamer Gottesdienst wurde gefeiert, Geschenke wurden ausgetauscht und am Schluss wurde Fußball gespielt.

In einer britischen Quelle heißt es: „Soldaten von beiden Seiten kamen aus ihren Löchern heraus, um ihre Beine auszustrecken und dann im Niemandsland zwischen den Schützengräben zu fraternisieren – eine angenehme Situation, die dann in unserem Frontabschnitt etwa zehn Tage dauerte.“ Erinnerungsstücke wurden ausgetauscht, Knöpfe, Abzeichen, Zigarren. „Das am meisten geschätzte Andenken war die berühmte Pickelhaube.“

Eine KSZE für den Nahen Osten muss den Konflikt lösen

Gazastreifen Krieg
Gazastreifen Krieg

Die Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern eskaliert; der Welt stockt jedes Mal der Atem, wenn Raketenangriffe, Bombardements und Kampfpanzer die Kriegsgefahr im Nahen Osten schüren. Die internationale Diplomatie scheitert – auch an ihrer eigenen Unentschlossenheit. Nur eine umfassende große Lösung kann eine dauerhafte Befriedung des Konflikts herbeiführen.. Doch daran wagt sich keiner der vielen Akteure heran.

Bei den Vereinten Nationen soll der verfahrene Konflikt nun zur Chefsache werden. Das hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärt, und wenn es ihm damit ernst wäre, müsste er eine gewaltige Kraftanstrengung unternehmen und eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region initiieren. Für einen solchen Ansatz nach dem Vorbild der KSZE, die in Europa letztlich die Blöcke überwinden half, plädiert der norwegische Friedensforscher Johan Galtung. Nach seiner Auffassung gibt es dazu schon deshalb keine Alternative, weil für den israelisch-palästinensischen Dauerstreit kein verlässlicher Vermittler mehr bereit steht.

Der arabische Frühling hat Ägypten, das einst als erstes Land der arabischen Welt seinen Frieden mit Israel machte, gründlich verändert. Der Irakkrieg hat die Kräfteverhältnisse im Nahen Osten umgewälzt. Der Einfluss des Iran hat zugenommen. Der Bürgerkrieg in Syrien sorgt für zusätzlichen Sprengstoff in der Region. Zugleich hat sich die Türkei gewandelt. Die Regierung Erdogan hat das Interesse an der Rolle eines Brückenbauers verloren.

Die pro-palästinensischen Proteste spiegeln auch in Deutschland wider, wie in der arabisch- und türkischstämmigen Bevölkerung der Hass gegen Israel geschürt und das Feindbild verschärft wird. Das Unrecht der Besatzung, die stetig erweiterten jüdischen Siedlungen, die vorenthaltenen Steuereinnahmen, die Verknappung von Wasser, die permanente Demütigung: das alles muss ein Ende haben, wenn dauerhafter Frieden in Sicherheit möglich werden soll.

Die Zwei-Staaten-Lösung ist auf den ersten Blick überzeugend. Wenn Israelis und Palästinenser nicht in Frieden miteinander leben können, so die schlichte Logik, sollen sie doch wenigstens konfliktfrei nebeneinander existieren. Mit den Oslo-Abkommen in den 1990er Jahren brachte dieser Ansatz den Frieden scheinbar in greifbare Nähe. Doch schon damals blieben Knackpunkte wie das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge und Ostjerusalem als Hauptstadt ungeklärt.

Zwei Jahrzehnte und unzählige Siedlungsbauten später ist die Gründung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 zu einer Schimäre verkommen. Der vom israelischen Parlament, der Knesset, neu gewählte Präsident Reuven Rivlin spricht sich klar gegen die Zwei-Staaten-Lösung aus; die palästinensische Gesandte in Berlin, Khouloud Daibes, stellt sie zumindest offen in Frage. Doch die internationale Diplomatie und auch die deutsche Bundesregierung halten daran wie an einem Mantra fest.

Ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem jüngsten Israel-Besuch Anfang des Jahres, oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in diesen Tagen, Papst Franziskus bei seinem Besuch in Bethlehem oder US-Außenminister John Kerry bei seinen forcierten Vermittlungsbemühungen: Sie alle plädieren für die Zwei-Staaten-Lösung und leisten damit dem Irrglauben Vorschub, dass nur zwei Seiten sich einig werden müssten. Allein jedoch und aus eigener Kraft finden Israelis und Palästinenser nicht zueinander. Nur eine umfassende Konferenz, die Rache und Hass überwindet, kann der Region dauerhaften Frieden stiften. Es ist ein Kraftakt, der Mut und Beharrlichkeit erfordert, und es ist ein Ziel, für das jede Anstrengung lohnt.

Bildquelle: SderotBurningFactory CC BY-SA 3.0 Natan Flayer

Es gibt keinen sauberen Krieg- Auch Drohnen töten

Drohne Reaper
Drohne Reaper

Töten per Knopfdruck geschieht lautlos, hemmungslos. Drohnen verändern den Krieg. Sie machen ihn zum Computerspiel, in dem Tötungsbefehle leicht von der Hand gehen. Eine Studie aus den USA belegt die Gefahren, die der Drohnenkrieg auch für den Angreifer birgt. Doch die Bundesregierung hält an den Anschaffungsplänen fest, allen Einwänden und Risiken zum Trotz.

Wie schon ihr Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) ist auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fasziniert von den unbemannten Flugobjekten, die aus einer fernen Leitzentrale gegen ihr Ziel gesteuert werden. Die Bundesregierung macht Druck zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Eine Studie aus den USA zum US-Drohnenkrieg in Pakistan spricht eindringlich dagegen. Die Zahl der zivilen Opfer ist demnach höher als von den US-Behörden eingestanden. Die Forscher der Stanford und New York University kommen zu dem Schluss, dass das Programm Amerika nicht sicherer gemacht habe. Vielmehr bringe es die pakistanische Bevölkerung gegen die USA auf. Der von US-Präsident Barack Obama forcierte Drohneneinsatz schürt demnach die Terrorgefahr.

Die vorherrschende Lesart in den USA sei die von klinisch präzisen und effektiven Waffen, die das gezielte Töten von Terroristen ermöglichen und dabei die eigenen Risiken und Gefahren von Kollateralschäden minimieren. „Diese Sicht ist falsch“, stellen die Wissenschaftler fest, nachdem sie neun Monate auch in Pakistan geforscht, Opfer, Augenzeugen und Experten befragt haben. Die aktuelle US-Drohnen-Strategie wirke zerstörerisch und kontraproduktiv.

Die Autoren der Studie erkennen die realen Bedrohungen an, die von Terroristen in pakistanischen Grenzgebieten für die Sicherheit der USA ebenso wie für die pakistanische Zivilbevölkerung ausgehen. Die gezielten Tötungen durch Drohnen aber seien sowohl für die Bevölkerung als auch für die Interessen der USA schädlich und sollten daher dringend neu bewertet werden.

US-Drohnen töten und verletzen Zivilisten, erklären die Forscher. Sie kritisieren, dass die US-Regierung diese Opfer nicht anerkenne und ihre Zahl klein rede. Die Studie beruft sich auf Angaben des unabhängigen Büros für investigativen Journalismus (TBIJ). Das beziffert die Anzahl der seit 2004 in Pakistan durch Drohnen Getöteten auf 2562 bis 3325, davon 474 bis 881 Zivilisten, darunter 176 Kinder.

Über die Todesfälle hinaus richten US-Drohnen in der pakistanischen Region Nordwasiristan wenig beachtetes Unheil an. Die Menschen lebten rund um die Uhr in der Angst vor Attacken auf Häuser, Fahrzeuge und öffentliche Plätze. Dies „terrorisiert Männer, Frauen und Kinder“, beklagen die Wissenschaftler. Das Leben in Todesangst rufe in der Zivilbevölkerung Traumata hervor und beeinträchtige ihren Alltag. Die Menschen fühlten sich ausgeliefert und schreckten davor zurück, Opfern zu helfen, sie scheuten Versammlungen und hielten ihre Kinder zu Hause, selbst Beerdigungen blieben sie aus Furcht fern.

Zugleich ziehe die Studie in Zweifel, dass die Drohnen-Einsätze die Sicherheit der USA erhöhten. Nur zwei Prozent aller Todesopfer seien als hochrangige Zielpersonen anzusehen. Im Gegenzug trieben die US-Angriffe den bewaffneten Gruppen offenbar neue Kämpfer zu und riefen weitere gewaltsame Attacken hervor. 74 Prozent der Pakistaner betrachteten die USA heute als Feind.

Der Drohnen-Krieg beschädige schließlich die Achtung vor dem Recht. Die Studie zweifele die Zulässigkeit des Drohnen-Einsatzes gegen Individuen oder Gruppen an, die nicht in Verbindung zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 stehen und keine Bedrohung für die USA darstellen. Die Autoren warnen vor Nachahmung durch andere Regierungen und weisen darauf hin, dass die Exporthürden für die tödliche Technologie deutlich gesenkt worden seien.

Die aktuelle Debatte in Deutschland bestätigt die Befürchtungen. Die Bundesregierung erliegt der Faszination einer fatalen Illusion, dass es nämlich möglich sein werde, Kriege ohne eigenes Risiko zu führen. Dabei lässt sie die Gefahr außer Acht, dass sich auch andere Länder oder Terrorgruppen die Tötungsmaschinen beschaffen werden. Friedensorganisationen treten daher für eine völkerrechtliche Ächtung von Kampfdrohnen ein. Die Bundesregierung solle sich dafür stark machen, ein Signal für internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung setzen und auf den Ankauf bewaffneter oder nachträglich zu bewaffnender Drohnen grundsätzlich verzichten, fordert etwa die Vorsitzende der Organisation IPPNW, Susanne Grabenhorst.

Bildquelle: MQ-9 Reaper – 090609-F-0000M-777 U.S. Air Force photo by Paul Ridgeway – http://www.af.mil/shared/media/photodb/photos/090609-F-0000M-777.JPG

2009-07-22 Bosnien-Serie

Bosnien-Serie –
Ein Tunnel hielt Sarajevo am Leben

22. Juli 2009

Sarajevo. Die blutige Vergangenheit liegt noch nah für die Menschen in Bosnien-Herzegowina. Opfer und Täter begegnen einander im Alltag, auf der Straße, beim Einkaufen. „Verzeihen kann ich nicht, das werde ich nie können”, sagt eine der Mütter von Srebrenica, die vor 14 Jahren ihren Mann verlor. „Aber ich will auch nicht ein Leben lang hassen.”
In Bosnien-Herzegowina leben die drei Volksgruppen, die sich in den Balkankriegen erbittert bekämpften, unter einem Dach. Serben, Kroaten und Bosniaken suchen, wenn alles gut geht, eine gemeinsame Zukunft. Ihre Vergangenheit verdrängen sie.

Verlassene Wohnhäuser, Einschusslöcher in Fassaden, Schilder, die vor Minen warnen: Vielerorts in Sarajevo und Umgebung begegnen einem Hinweise auf den Krieg, der vor 14 Jahren mit dem Abkommen von Dayton beendet wurde. Die Spuren werden nach und nach beseitigt. Die Opfer kämpfen um Gedenkstätten wie die für das Massaker von Srebrenica; vereinzelt erinnern Mahntafeln an die Schrecken. Für ein Museum ist es vielleicht noch zu früh. Das einzige, das heute in Sarajevo an den Krieg erinnert, entstand in privater Initiative.
Ein enger, 800 Meter langer Tunnel stellte während der mehr als dreijährigen serbischen Belagerung der bosnischen Hauptstadt die einzige Verbindung zur Außenwelt dar. Heute erinnert ein kleines Museum an das Bauwerk, das 300 000 Menschen in Sarajevo das Überleben sicherte.

Von zwei Seiten gegraben Edis Kolar ist mit Eifer bei der Sache, wenn Touristen sein Elternhaus besuchen. Die Hauswände von Einschusslöchern übersät, ein Holzverschlag vor dem Eingang, dahinter führt eine kleine Treppe in den Ausstellungsraum. Hier, wo Edis seine Kindheit verbracht hat, betreibt er heute das „Tunel-Museum” – „ein Mahnmal dafür, dass das, was wir erlebt haben, nie wieder passiert”.

Die Grabung begann im Januar 1993. Von zwei Seiten her, von Butmir und Dobrinja, arbeiteten die Männer mit Schaufel und Spitzhacke unter der Erde einander entgegen, erst drei bis vier Stunden täglich, später in drei Schichten rund um die Uhr. Stolz berichtet Edis Kolar von dem Tag des Durchbruchs, von der Präzision des Treffens; bis heute überwältigt ihn die Freude über die Lebensader, die der Tunnel für seine hungernde Stadt bedeutete.
Nahrungsmittel, Medikamente, jede Menge Waffen und Munition: „Alles, was passte, kam durch den Tunnel herein.” In der ersten Nacht wurden zwölf Tonnen militärischer Güter in die Stadt befördert.

Durchschnittlich einen Meter breit und 1,50 Meter hoch, ließ der Tunnel eine aufrechte Haltung nicht zu. Soldaten und Freiwillige, darunter viele Kinder, trugen auf dem Rücken oder mit bloßen Händen durch die Dunkelheit, was in Sarajevo ersehnt wurde. Sie verlegten Schienen und fertigten kleine Karren, die je 300 Kilogramm Lasten befördern konnten. Eine Pipeline ermöglichte den Transport von Treibstoff; für das zwölf Megawatt Starkstromkabel dankt Edis Kolar noch heute der deutschen Regierung.

4000 Menschen nutzten nach seiner Schilderung den Tunnel täglich. Zweimal trafen Granaten wartende Zivilisten am Tunneleingang.

Ohne den Tunnel, davon ist Kolar überzeugt, wäre Sarajevo untergegangen. „Er bewahrte die Stadt vor der kompletten Belagerung durch die Serben. Er rettete 300 000 Menschen vor den serbischen Todeslagern.”
Von Petra Kappe