Millionen Menschen auf der Flucht

Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Ihr Ziel ist leben. Sie fliehen vor Gewalt und Verfolgung, Elend und Perspektivlosigkeit. Sie verlassen ihre Heimat, ihre Angehörigen, ihre vertraute Umgebung und lassen alles zurück auf dem Weg in die Ungewissheit. Wie viel Verzweiflung muss da sein, aber auch wie viel Mut und Hoffnung.

Erschöpfte Bootsflüchtlinge aus Somalia, gestrandet an der Küste des Jemen.
Erschöpfte Bootsflüchtlinge aus Somalia, gestrandet an der Küste des Jemen.

Die Vereinten Nationen begehen den 20. Juni als internationalen Gedenktag für Flüchtlinge, um auf deren Schicksal hinzuweisen. „Überall auf der Welt fliehen Familien vor Gewalt. Die Zahlen sind gewaltig, aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen Mütter und Väter, Töchter und Söhne sind, Menschen wie Du und ich – bevor der Krieg sie zur Flucht gezwungen hat“, sagt Flüchtlingshochkommissar António Guterres.

„Am Weltflüchtlingstag sollten sich alle daran erinnern, was uns verbindet: unsere gemeinsame Menschlichkeit.“

Menschlichkeit mahnt auch der frühere Generalsekretär der Vereinten Nationen an. Kofi Annan rief auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart zu einer humanen Flüchtlingspolitik auf. Die Zuwanderungsfrage sei nicht einfach mit höheren Zäunen oder einer Politik der Abschottung zu beantworten, sagte der Friedensnobelpreisträger. Er lobte Deutschlands bisherige Bereitschaft, Migranten aufzunehmen, die vor Gewalt und Armut geflohen seien, und sagte: „Ich bitte Sie dringend, diesen Weg der Menschlichkeit weiterzugehen.“
Die Wortwahl lässt aufhorchen. In der Flüchtlingsarbeit in Deutschland engagierte Gruppen empfinden das Prädikat „Menschlichkeit“ als zynisch. Die rigorose Abschiebepraxis, die Zustände in den Abschiebehaftanstalten, die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, die Kettenduldungen, die Schutzlosigkeit von so genannten Illegalen, die langwierigen Asylverfahren, die leichtfertige Definition sicherer Drittstaaten, Beschäftigungsverbote und Zugangshürden vor Sprachkursen zeichnen ein Bild der Abwehr. Wenn Kofi Annan dennoch von Humanität spricht, kann das aus seiner Sicht nur bedeuten, dass es andernorts noch schlimmer zugeht.

Das Klima in Deutschland ist noch immer feindselig. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind an der Tagesordnung, Rechtsextremisten schüren den Fremdenhass, Populisten treiben ihr Unwesen mit den Ängsten der Bevölkerung. Doch das Klima wandelt sich. Der demografische Wandel verändert den Blick. Neuzugänge werden auch als Chance betrachtet. Gemeinsam setzen sich die evangelischen Kirchen in NRW und die Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass Asylsuchende und geduldete Ausländer einen schnellen und effektiven Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen.

Wirtschaftliche Sicherheit sei für die soziale Integration und die jeweils eigene Lebensplanung unabdingbar, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Überdies würde damit nicht nur einer Stigmatisierung vorgebeugt, sondern auch die Sozialkassen würden spürbar entlastet. Geduldete Personen sollen ab dem Zeitpunkt ihrer Duldung eine Arbeitserlaubnis erhalten, jüngere und minderjährige Flüchtlinge einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung in Deutschland, die so genannte Vorrangprüfung bei Asylsuchenden und Geduldeten solle entfallen.

In den Städten bilden sich immer mehr Initiativen zur Förderung der Integration, gründen Patenprojekte und Runde Tische, um praktische Hilfestellung zu geben und das Ankommen zu erleichtern. Wo sich die Kommunen an der Grenze ihrer Möglichkeiten sehen und finanziell hoffnungslos überfordert fühlen, setzt die Zivilgesellschaft tatsächlich ein Signal der Menschlichkeit.

Das Schicksal der Ertrinkenden im Mittelmeer hat zu viele über Jahre kalt gelassen, jetzt rüttelt es die Menschen auf. Die Europäische Union hat sich nach und nach zu einer Festung entwickelt und unternimmt größte Anstrengungen zur Abschottung ihres Territoriums. Grenzsoldaten überwachen die Außengrenzen rund um die Uhr. Mit Hubschraubern und Schnellbooten, Radartürmen, Nachtsichtgeräten und Wärmebildkameras spüren sie illegale Grenzgänger auf und wehren sie ab. Daraus schlagen professionelle Fluchthelfer Profit. Flüchtlinge begeben sich in die Hände von „Schleppern“ und damit auch in höchste Lebensgefahr. Jährlich sterben vor den Toren Europas tausende Männer, Frauen und Kinder. Sie erfrieren beim Versuch, Grenzflüsse zu durchschwimmen, kommen im griechisch-türkischen Minenfeld um, ersticken im Lkw-Container oder ertrinken im Mittelmeer.

Im Erzbistum Köln sollen am Vorabend des Weltflüchtlingstags die Totenglocken läuten. 230 Kirchen werden die Glocken je hundertmal schlagen, kündigte der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki an, und so der rund 23.000 im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge gedenken.

Die Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, Annette Kurschus, hat für Flüchtlinge legale Reisewege von Afrika nach Europa gefordert. „Mit Hilfe zeitlich begrenzt gültiger Reisedokumente muss für die Asylsuchenden eine legale Überfahrt in Sicherheit gewährleistet werden“, sagte die leitende Theologin der Evangelischen Kirche von Westfalen vor Journalisten in Dortmund. Nur durch solche humanitären Korridore, nicht aber durch militärische Aktionen könne Schleppern und Menschenhändlern ihr kriminelles Handwerk gelegt werden. Eine „Politik der unterlassenen Hilfeleistung“ dürfe es nicht mehr geben. Zu lange hätten die Verantwortlichen in den EU-Staaten auf die abschreckende Wirkung der tödlichen Gefahr einer Fahrt über das Meer gesetzt. Aber „weniger Rettungsmaßnahmen haben nicht weniger Flüchtlinge zur Folge, sondern mehr Tote. Das Mittelmeer ist zum Massengrab geworden.“
Die Präses begrüßte das Ziel der Europäischen Kommission, Flüchtlinge in den europäischen Staaten nach Maßstäben wie Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft zu verteilen. Noch besser wäre es nach ihrer Überzeugung allerdings, die Flüchtlinge selbst entscheiden zu lassen, in welchem Land sie Zuflucht suchen. Die aufnehmenden Länder müssten dann ihre Kosten von den anderen ersetzt bekommen: „Denn es ist besser, Geld hin- und herzuschicken als Menschen.“

Für ein grundlegendes Umdenken in der Flüchtlingspolitik spricht sich inzwischen auch die SPD aus. Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel erklärte auf einer Konferenz seiner Partei in Berlin, man brauche mehr legale Einreisewege für Asylbewerber. Dazu gehörten auch humanitäre Visa für Menschen in Konfliktregionen.

Die Flüchtlinge, die nach Europa gelangen, stellen gemessen an der weltweiten Not nur einen Bruchteil der Gesamtproblematik dar. Die weitaus meisten Menschen, die vor Verfolgung, Folter, Vergewaltigung, Krieg und Bürgerkrieg, drohender Todesstrafe oder Zerstörung der Existenzgrundlage fliehen, suchen möglichst nahe Orte der Zuflucht. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) berichtet, von den über 50 Millionen Flüchtlingen weltweit seien mehr als 34 Millionen innerhalb ihres Landes auf der Flucht. Neun von zehn Flüchtlingen leben in Entwicklungsländern. Jeder zweite Flüchtling ist ein Kind.
Zumeist sind gewaltsame Konflikte wie aktuell im Kongo, im Sudan und in der Zentralafrikanischen Republik die Ursache. Allein der Krieg in Syrien hat laut UNHCR innerhalb kürzester Zeit 2,5 Millionen Menschen zur Flucht in die Nachbarstaaten gezwungen und 6,5 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. „Wir sehen hier die enormen Kosten nicht enden wollender Kriege sowie fehlgeschlagener Bemühungen, Konflikte zu lösen oder zu verhindern“, beklagt UN-Flüchtlingskommissar António Guterres und fordert: „Die internationale Staatengemeinschaft muss ihre Differenzen ausräumen und Lösungen finden für die Konflikte der Gegenwart.“

Ein Blick auf die Asylbewerberzahlen verdeutlicht den Zusammenhang: 2014 wurden nach Schätzungen des UNHCR 866.000 Erstasylanträge gestellt. Dies bedeutet eine Steigerung von 45 Prozent gegenüber 2013, als 596.000 Anträge gezählt wurden. Die weitaus meisten Asylbewerber kommen aus Syrien, Irak und Afghanistan. In Deutschland wurden 173.000 Asylanträge gestellt, ein Viertel davon von Syrern. In der Türkei kamen die meisten der 87.800 Asylanträge von Irakern. Außerdem waren dort Ende 2014 über 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge registriert. In Schweden suchten 75.100 Menschen überwiegend aus Syrien und Eritrea Asyl, in Italien ebensoviele zumeist aus Mali, Nigeria und Gambia. In den USA beantragten 121.000 Menschen Asyl, in Russland rund 265.400. Zugleich stieg die Zahl der ukrainischen Staatsbürger, die in einem der 44 Industriestaaten Asylanträge stellten von 1400 im Jahr 2013 auf 15.700 im vergangenen Jahr.

Publiziert im Blog der Republik - Millionen auf der Flucht
Bildquelle: UNHCR/J. Björgvinsson

Ein Gipfel mehr- nicht mehr

Die Erwartungen sind groß jedes Mal, wenn sich die Mächtigen der Welt treffen; entsprechend schmerzlich sind die Enttäuschungen danach. Das Schlussdokument bringt es zwar äußerlich auf einen stattlichen Umfang, doch der Inhalt bleibt dürftig. Das G 20-Treffen in Brisbane macht da keine Ausnahme. Der Aufsehen erregende vorzeitige Abgang von Wladimir Putin war, sarkastisch gesagt, schlicht pragmatisch. Für nichts als heiße Luft, so die lapidare Erklärung, ist dem russischen Präsidenten seine Zeit zu schade. Da gönnt er sich doch lieber ein paar Stunden Schlaf.

Die Skyline von Brisbane. Schöner Hintergrund für ein nahezu ergebnisloses G20-Treffen.
Die Skyline von Brisbane. Schöner Hintergrund für ein nahezu ergebnisloses G20-Treffen.

Allerdings: Unzufriedenheit mit den ungenügenden Ergebnissen des Gipfeltreffens war nicht Putins Beweggrund, und als Grundsatzkritik an den Schaufensterveranstaltungen der großen Wirtschaftsnationen lässt sich seine Demonstration schon gar nicht deuten. Der Präsident war wohl einfach genervt; verärgert darüber, dass er in der Ukraine-Krise als Aggressor am Pranger steht. Putin allein am Tisch, Putin am Rand des Gruppenbilds: Die Kameraleute lieben Bilder, die einfache Botschaften transportieren. Der starke Mann aus Moskau ist international isoliert, lautete die aus Brisbane. Mit ihm will niemand etwas zu tun haben.

Geschlagene vier Stunden verbrachte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Vier-Augen-Gespräch mit Putin. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gesellte sich später dazu. Eine weitere Verschärfung der umstrittenen Sanktionen gegen Russland wird unwahrscheinlich; der Konflikt soll nicht zusätzlich verschärft, der Gesprächsfaden mit Russland nicht völlig gekappt werden. Alles in allem ein Ergebnis, das zumindest den Hauch einer Chance zu einer ausgewogeneren Neubewertung der Konfliktlage wahrt.

Die wäre Voraussetzung für eine friedliche Beilegung der Krise, ist aber angesichts der nicht nur bei der NATO beharrlich betriebenen Kalter-Kriegs-Rhetorik nicht in Sicht. Da nimmt es schon Wunder, dass einigen erst allmählich einleuchten will, wie sehr das transatlantische Militärbündnis, das seit dem Fall des Eisernen Vorhangs in jedem Konflikt seine eigene Daseinsberechtigung neu zu begründen sucht, für Russland ein Rotes Tuch ist. Mäßigung ist das Mindeste, was von Generalsekretär Jens Stoltenberg zu erwarten wäre. Doch ihm scheint jede Gelegenheit, das alte Feindbild zu pflegen, überaus willkommen zu sein.

Die Schwierigkeit, überholte Reflexe zu überwinden, hat der Gipfel der 20 auch bei seinem eigentlichen Leib- und Magen-Thema, der Weltwirtschaft demonstriert. Wachstum lautet einmal mehr ihr Zauberwort, das aus der Krise führen soll. Da wird allenfalls gestritten, ob allein die private Wirtschaft, oder auch Staaten die nötigen Impulse geben sollen. Die Grenzen des Wachstums aber, die Kosten des Raubbaus an den natürlichen Ressourcen und die negativen sozialen Folgen geraten gar nicht in den Blick. Eine Abkehr von der zerstörerischen Wachstumsideologie und ein Umdenken hin zu einem Wohlstandsbegriff, der nicht allein den Märkten, sondern vor allem den Menschen gerecht wird, stehen nicht einmal zur Debatte. In der Konsequenz belassen es die reichen Nationen dann dabei, die wachsende weltweite Kluft zwischen Arm und Reich mit weißer Salbe zuzudecken, mehr Steuergerechtigkeit zu versprechen und mit der neuerlichen Ankündigung von mehr Transparenz im Finanzsystem die Kritiker zu besänftigen. Die Benachteiligten, die Verlierer, die Armen und Hungernden werden vertröstet und wie gewohnt abgespeist – mit vagen Zusagen, die in Vergessenheit geraten. Bis zum nächsten Gipfel.

Bildquelle: Wikipedia, Brisbane May 2013 CC BY-SA 3.0

Die Lehren der Geschichte nicht vergessen

Minsk. Pater Fjodor ist ein wacher und nachdenklicher Mann. „Jedes Unrecht“, sagt er in Minsk, „spiegelt sich im Gesicht des Weltalls.“ Der orthodoxe Geistliche spannt mit seinen Worten bewusst den Bogen aus der Vergangenheit in die Gegenwart. Ihn beunruhigt die Krise in der benachbarten Ukraine, und die Haltung der EU dazu stimmt ihn traurig. „Ganz in der Nähe zeigt der Faschismus sein Gesicht“, empört sich der Pater, „und Europa schweigt.“

Anlass für das Gespräch mit Journalisten ist die Grundsteinlegung für die in Weißrussland geplante Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus. Pater Fjodor hat sich sehr für das Vorhaben engagiert. Es entspricht seiner Überzeugung, dass die Lehren der Geschichte nicht in Vergessenheit geraten dürfen, und es ist ihm auch ein sehr persönliches Anliegen. Zwei seiner Tanten und ein Onkel sind in Trostenez von den Deutschen ermordet worden – nur drei Tage vor der Befreiung der Stadt von den Nazis.

Auf seinem Netbook hat der Pater alte Fotos von seinen Angehörigen. Er betrachtet sie, während er über seine Erinnerung aus der Kindheit spricht, die Besuche bei der Großmutter, die Erzählungen aus der Kriegszeit. „Im Angesicht der Gefahr hat der Krieg die Konfessionen geeinigt“, sagt er und führt als Beleg die christlich-orthodoxe Oma an. Sie habe fünf jüdische Familien vor den Nazis versteckt, sprich: ihr eigenes Leben aufs Spiel gesetzt, um Andersgläubige zu retten.

Fjodors Familie nimmt, durch die eigene Betroffenheit geprägt, bis heute großen Anteil an dem unsäglichen Leid, das die Deutschen über Weißrussland brachten, als sie Menschen ins Ghetto pferchten, Dörfer niederbrannten, die Bewohner quälten, mordeten und zu Zwangsarbeit versklavten. Zugleich ist er selbst aktiver Versöhner. „Deutschland ist Teil meiner Seele“, sagt der Mann, der acht Jahre in Leipzig gelebt hat – „vier Jahre im geteilten Deutschland, vier Jahre im geeinten.“

Das Gespräch über die Vergangenheit wühlt den sonst so besonnenen Pater derart auf, dass ihn die aktuellen Ereignisse in der Ukraine geradezu verzweifelt ausrufen lassen: „Da herrscht mehr Nazismus als bei Hitler.“ Er spricht von den grausamen Geschichten über Hass und Gewalt, die er aus der orthodoxen Kirche in der Ukraine erfährt, von einem Bus aus Weißrussland, der Hilfsgüter in die Nachbarrepublik bringen sollte: „Nur fünf Kilometer hinter der Grenze wurde der Autobus gestoppt und mit der kompletten Ladung verbrannt.“

Verständnislos hinterfragt der Geistliche die aus seiner Sicht einseitige und manipulative Berichterstattung im Westen. „Warum werden die Demonstranten auf dem Majdan (in der ukrainischen Hauptstadt Kiew) als Patrioten bezeichnet und die im Donezk (in der Ostukraine) als Terroristen abgestempelt?“

Für Belarus geht nach Ansicht von Pater Fjodor von der Ukraine keine Gefahr aus, ein Übergreifen des Konflikts erwartet er nicht. „Das Land ist erschöpft von Revolutionen“, sagt er und ergänzt, die weißrussische Mentalität sei anders, „die Weißrussen sind ein ruhigeres Volk; die Menschen hier werden siebenmal nachdenken, bevor sie etwas unternehmen.“

In den Worten des Paters schwingt auch Anerkennung für den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko mit. Minsk sei über die Jahrzehnte eine „provinzielle Stadt“ gewesen, „heute hat sie großes Potenzial“. Mit Sanktionen gegen sein Land „diskreditiert sich Europa selbst“, findet er und empfiehlt, statt zu strafen zu „verhandeln und voneinander zu lernen“.

Die Absage der Bundestagsabgeordneten René Röspel und Oliver Kaczmarek (beide SPD), wie geplant an der Grundsteinlegung für die Gedenkstätte Trostenez teilzunehmen, kommentiert der orthodoxe Geistliche harsch: „Sie verleumden das Erbe der europäischen Kultur und das Andenken der Menschen, die hier gestorben sind.“ Orte wie Trostenez müssten „über der Politik stehen“. Er vermutet, die Abgeordneten hätten Angst gehabt, weil Lukaschenko sich zur Teilnahme an der Gedenkfeier entschlossen habe. Und noch einmal blitzt in den Worten des Paters beinahe Bewunderung auf: „Der Präsident hatte keine.“